• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Schneidvorrichtung mit einem Körper (10), einer Backenplatte (20), einer Führung (30) und einer Haltevorrichtung. Der Körper weist einen Stützarm (11) und eine Klinge (12) auf, die schwenkbar mit dem Stützarm verbunden ist. Die Backenplatte ist an dem Stützarm angebracht. Die Backenplatte hat eine Oberseite, in der eine Reihe von Winkelanzeigern (23) vorgesehen ist. Die Führung ist schwenkbar mit der Backenplatte verbunden. Die Führung hat eine Widerlagerplatte (31), deren Ende sich fluchtend mit einem der Winkelzeiger erstreckt. Die Haltevorrichtung wird verwendet, um die Führung in der Position relativ zu der Backenplatte zu halten.
    公开号:DE102004005533A1
    申请号:DE200410005533
    申请日:2004-02-04
    公开日:2004-08-26
    发明作者:Wei-Chih Lai
    申请人:Wei-Chih Lai；
    IPC主号:B26B13-22
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtungund schafft insbesondere eine Schneidvorrichtung, die leicht undin geeigneter Weise den Schneidewinkel einstellen kann.
    [0002] Eine konventionelle Schneidvorrichtunghat einen Körper,eine Backenplatte, eine Führung,eine Mehrzahl von Nietverbindungsteilen und eine Mehrzahl von Verriegelungsteilen.Der Körperweist einen Stützarmund eine Klinge auf, die schwenkbar an dem Stützarm befestigt ist. Die Backenplatteist an dem Stützarmfestgelegt. Die Führungist schenkbar an der Backenplatte befestigt, um den Winkel zwischender Führungund der Klinge einzustellen. Somit kann die konventionelle Schneidvorrichtungverwendet werden, um ein blattartiges Werkstück wie etwa eine Holzplattemit einem bestimmten Winkel durch Einstellen des Winkels zwischender Führung undder Klinge zu schneiden.
    [0003] Jedoch hat die konventionelle Schneidvorrichtungeine komplizierte Struktur, wodurch Nachteile erzeugt und die Kostender Herstellung erhöhtwerden. Außerdembedeckt die Führungnach dem Einstellen der Führungteilweise die Winkelzeiger auf der Backenplatte, sodass der Anwenderden Winkel leicht missverstehen kann, wodurch Nachteile bei der Betätigung verursachtwerden. Ferner kann die Führungnicht leicht und in geeigneter Weise auf der Backenplatte eingestelltund positioniert werden.
    [0004] Die Erfindung wird im Folgenden anhandbevorzugter Ausführungsformenmit Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    [0005] 1 eineExplosionsansicht der Schneidvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsformder Erfindung,
    [0006] 2 einezu 1 ähnliche Ansicht, die aber eineFührungzeigt, die an einer Backenplatte befestigt ist,
    [0007] 3 eineperspektivische Ansicht der Schneidvorrichtung aus 1,
    [0008] 4 eineSchnittansicht der Schneidvorrichtung aus 3,
    [0009] 5 isteine Draufsicht der Schneidvorrichtung aus 3,
    [0010] 6 eineperspektivische Ansicht der Schneidvorrichtung gemäß eineranderen Ausführungsformder Erfindung, und
    [0011] 7 eineExplosionsansicht der Schneidvorrichtung aus 6.
    [0012] Bezugnehmend auf die Zeichnung undzunächstdie 1 bis 3 hat eine Schneidvorrichtung gemäß der erstenAusführungsformder Erfindung einen Körper 10,eine Backenplatte 20 und eine Führung 30. Der Körper 10 hateinen Stützarm 11 und eineKlinge 12, die schwenkbar an dem Stützarm 11 befestigtist.
    [0013] Die Backenplatte 20 istan dem Stützarm 11 festgelegt.Von der Backenplatte 20 wird eine rechteckige Aussparung 21 zumAufnehmen eines Endes des Körpers 10 gebildet,sodass die Backenplatte 20 zwischen dem Stützarm 11 undder Klinge 12 angeordnet ist. Die Backenplatte 20 hateine Oberseite mit einer ausgesparten Mittellinie oder Nut 22 inAusrichtung der Klinge 12, sodass die Klinge 12 indie Mittellinie 22 eintauchen kann, um ein Werkstück in geeigneterWeise zu schneiden. Die Backenplatte 20 hat an ihrer Oberseiteentlang ihres Umfangs zwei Reihen von Winkelzeigern 23.Jeder Winkelzeiger 23 ist mit einer Winkelzahl 230 markiert.In der Oberseite der Backenplatte 20 sind zwei Reihen vonLöchern 24 vorgesehen,die zu den Winkelzeigern 23 korrespondieren. Der Abstandzwischen jedem der Löcher 24 undder korrespondierenden Winkel-Maßstabslinie 23 istso festgelegt, dass der jeweilige Winkelzeiger 23 und diekorrespondierende Winkelzahl 230 von der Führung 30 freigegebensind, nachdem die Führung 30 positioniertist, wodurch diese von dem Benutzer identifiziert werden können.
    [0014] Die Führung 30 ist schwenkbaran der Backenplatte 20 befestigt, so dass der Winkel zwischen derFührung 30 undder Klingel 12 eingestellt werden kann. Vorzugsweise istdie Mitte der Führung 30 fluchtendzu der Mitte der Backenplatte 20. Die Führung 30 hat zweiEnden, die jeweils mit einer Widerlagerplatte 31 fluchtendzu einer der Winkelanzeigen 23 ausgestattet sind. Die Widerlagerplatten 31 sindin einer Linie aufeinander ausgerichtet angeordnet. An jeder Widerlagerplatte 31 isteine Gewindebohrung 32 zur Aufnahme einer Hohlschraube 35 ausgebildet, vonder eine Kammer 350 (siehe 4)zur Aufnahme eines elastischen Teils 34 und einer Raste 33 gebildetwird.
    [0015] Wie in 4 gezeigt,wird jede Raste 33 in ein korrespondierendes Loch 24 vondem zugeordneten elastischen Teil 34 gedrückt, daszwischen der Raste 33 und der Wand der Kammer 350 derzugeordneten Schraube 35 zusammengedrückt gehalten ist.
    [0016] Der Abstand zwischen jeder Gewindebohrung 32 undder vorderen Ecke der zugeordneten Widerlagerplatte 31 istderart festgelegt, dass der zugeordnete Winkelzeiger 23 unddie zugeordnete Winkelzahl 230 von der vorderen Ecke dieserWiderlagerplatte 31 freigehalten wird, wie in 5 gezeigt, nachdem die korrespondierendeRaste 33 in einem der Löcher 24 positioniertist, wodurch die Identifikation durch den Anwender ermöglicht wird.
    [0017] In der Praxis wird, wenn der Anwendereinen Winkel aus einem blattartigen Material ausschneiden möchte, dieEinstellschraube 35 in der Gewindebohrung 32 derFührung 30 leichtgelöst,sodass die Raste 33 aus dem jeweiligen Loch 24 derBackenplatte 20 entriegelt ist. Somit kann die Führung 30 freiauf der Backenplatte 20 geschwenkt werden, sodass die Führung 30 schnellzu dem geforderten Winkel bewegt werden kann. Dann wird die Einstellschraube 35 indie Gewindebohrung 32 der Führung 30 eingeschraubt,sodass die Raste 33 in einem der Löcher 24 der Backenplatte 20 durchdie Kraftwirkung des elastischen Teils 34 verriegelt undpositioniert wird, wodurch das Positionieren der Führung 30 aufder Backenplatte 20 schnell und stabil ist.
    [0018] Entsprechend kann die Führung 30 schnell undin geeigneter Weise auf der Backenplatte 20 geschwenktund positioniert werden, sodass der Winkel zwischen der Führung 30 undder Klinge 12 schnell und in geeigneter Weise eingestelltwerden kann. Somit ist die Betätigungleicht und bequem. Zusätzlich schlägt das Werkstück an denWiderlagerplatten 31 an, sodass das Werkstück genauund ohne auftretende Fehler geschnitten werden kann, wodurch die Schneidpräzision erhöht wird.
    [0019] Ferner sind der korrespondierendeZeiger 23 und die korrespondierende Winkelzahl 230 vonder vorderen Ecke der Widerlagerplatte 31, wie in 5 gezeigt, freigelegt, nachdemjede Raste 33 in einem der Löcher 24 positioniertist, wodurch die Identifikation durch den Anwender ermöglicht wird.
    [0020] In den 6 und 7 ist eine Schneidvorrichtunggemäß der zweitenAusführungsformder Erfindung gezeigt. Die zweite Ausführungsform ist im Wesendlichenidentisch zu der ersten Ausführungsform, bisauf eine Backenplatte 20a und eine Führung 30a anstelleder Backenplatte 20 bzw. der Führung 30. Die Backenplatte 20a istidentisch zu der Backenplatte 20, bis auf die Löcher 24,die an dem Umfang statt auf der Oberseite angeordnet sind. Die Führung 30a istidentisch zu der Führung 30,bis auf die Löcher 32, diesich horizontal statt vertikal erstrecken.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Schneidvorrichtung mit einem Körper (10)mit einem Stützarm(11) und einer Klinge (12), die schwenkbar mitdem Stützarm(11) verbunden ist, einer Backenplatte (20), diean dem Stützarm(11) angebracht ist und die eine Oberseite aufweist, ander eine Reihe von Winkelzeigern (23) vorgesehen ist, einerFührung(30), die schwenkbar an der Backenplatte (20)angeordnet ist und an einem Ende eine Widerlagerplatte (31)zur Ausrichtung auf eine der Winkelzeiger (23) aufweist,und einer Haltevorrichtung zum Halten der Führung (30) relativzu der Backenplatte (20) in Position.
    [2] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Haltevorrichtungeine Reihe von Löchern(24) und eine elastische Raste (33) zum Einsetzenin eines der Löcher(24) aufweist.
    [3] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 2, wobei die Reihevon Löchern(24) in der Backenplatte (20) oder der Widerlagerplatte(31) vorgesehen ist und die elastische Raste (33)an der jeweils anderen, der Backenplatte (20) bzw. derWiderlagerplatte (31) befestigt ist.
    [4] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 3, wobei die Reihevon Löchern(24) in der Backenplatte (20) vorgesehen ist unddie elastische Raste (33) an der Widerlagerplatte (31)angeordnet ist.
    [5] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei die Reiheder Löcher(24) in der Oberseite der Backenplatte (20) angeordnetist.
    [6] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei die Reiheder Löcher(24) im Umfang der Backenplatte (20) angeordnetist.
    [7] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei die elastischeRaste (33) eine federbelastete Raste ist.
    [8] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 7, wobei die federbelasteteRaste eine Feder (34), die an der Widerlagerplatte (31)angebracht ist, und eine Raste (33) aufweist, die von derFeder (34) in eines der Löcher (24) gedrückt wird.
    [9] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 8, wobei in derWiderlagerplatte (31) ein Loch zum Aufnehmen der Feder(34) und der Raste (33) ausgebildet ist.
    [10] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 9, wobei sich dasLoch durch die Widerlagerplatte (31) hindurch erstrecktund die Haltevorrichtung ferner eine Bolzenbefestigung in dem Lochzum Halten der Feder (34) hat.
    [11] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 10, wobei das Lochin der Widerlagerplatte (31) eine Gewindebohrung (32)ist und der Bolzen eine Schraube (35) zum Eingriff mitder Gewindebohrung (32) ist.
    [12] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 10, wobei in demBolzen eine Kammer (350) zur Aufnahme des elastischen Teils(34) ausgebildet ist.
    [13] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Backenplatte(20) eine Nut (22) aufweist, die in der Oberseitezum Aufnehmen der Klinge (12) vorgesehen ist.
    [14] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 13, wobei die Nut(22) sich entlang einer Mittellinie der Backenplatte (20)erstreckt.
    [15] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Backenplatte(20) eine Aussparung (21) zum Aufnehmen der Klinge(12) aufweist.
    [16] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei jeder derWinkelzeiger (23) mit einer Winkelzahl (230) markiertist, die von der Widerlagerplatte (31) freigehalten wird,wenn die elastische Raste (33) in das eine korrespondierendeder Löcher(24) eingesetzt ist.
    [17] Schneidvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Führung (30)zwei Widerlagerplatten (31) aufweist, die in einer Linieaufeinander ausgerichtet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    US20040148782A1|2004-08-05|
    GB2398035B|2005-01-26|
    DE102004005533B4|2009-02-26|
    GB0401704D0|2004-02-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-08-20| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-12-17| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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